Brauchen wir mehr digitale Souveränität?

Nicht erst seit der Corona-Krise begleiten uns digitale Plattformen in unserem Alltag: ob Social Media oder schnell etwas googlen, ständig nutzen wir entsprechende Angebote. Insbesondere durch die Pandemie hat sich auch das Berufsleben in vielen Bereichen stärker digitalisiert. Allerdings wird zunehmend eine Abhängigkeit der Europäer*innen von ausländischen Technologien und Dienstleistungen kritisiert.

Jüngst wurde seitens der Europäischen Kommission und einigen Politiker*innen die sogenannte digitale oder technologische Souveränität Europas gefordert, die eine entsprechende Abgrenzung von etwaigen Unternehmen vorsieht. Entsprechende industrie- und digitalpolitische Strategien zielen darauf ab, Europas Souveränität im Bereich moderner Technologien zu stärken und sich unabhängig zu machen. Peter Altmaier erklärte in diesem Zusammenhang, dass “die europäische Wirtschaft dringend verlässliche Datensouveränität und breite Datenverfügbarkeit” benötige.

Das European Centre for International Political Economy (ECIPE) hat jüngst eine Studie mit dem Titel Europas Streben nach Technologiesouveränität: Chancen und Risiken für Deutschland und die Europäische Union veröffentlicht. Die Studie zeigt eine kritische Perspektive des Themas auf. Einer der Hauptkritikpunkte an den jüngsten Forderungen nach technologischer Souveränität ist das Risiko eines steigenden Protektionismus, welcher die bisherigen Vorteile des globalen Handels und der internationalen Vernetzung von Personen und Unternehmen reduzieren würde. Darüber hinaus wird in der ECIPE-Studie argumentiert, dass die Verwendung von Steuermitteln für die Imitation von Technologielösungen, die bereits existieren, nicht zielführend sei.

• Brauchen wir eine deutsche und eine europäische Strategie, um eine digitale Souveränität zu erreichen und wie soll diese aussehen?
• Wie soll dieses Vorhaben seitens des Staates oder auch der EU umgesetzt werden?
• Wäre es nicht besser, ausländische Firmen stärker zu regulieren, als „me-too-Produkte” zu bauen?
• Kann unsere bzw. die europäische digitale Wirtschaft dies überhaupt leisten?
• Wie sieht die gesellschafts- und zivilpolitische Perspektive aus, welche Interessen werden bei dem Thema berührt?

You can follow the discussion on the Youtube video below, on the 9th of September at 17:00 CET

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